Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Mit der Erteilung des Auftrages erkennt der Auftraggeber die nachstehend aufgeführten Bedingungen der ANTISEPTICA Dr. Hans-Joachim Molitor GmbH an. Diese sind auch dann gültig, wenn einzelne Teile unwirksam sein sollten. Unwirksame Teile sind sinngemäß rechtlich so auszulegen, damit der Zweck möglichst weitgehend erfüllt wird.
Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung.
Divergente Bedingungen des Auftraggebers sind unwirksam, insbesondere auch dann, wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

2. Angebote/Aufträge

Angebote sind bis zur schriftlichen bzw. fernschriftlichen Bestätigung freibleibend.
Der Käufer kann als Beleg der Vertragsannahme eine Auftragsbestätigung anfordern.
Nachträgliche Änderungen des Auftrages bedürfen unserer ausdrücklichen Zustimmung.

3. Preise

Es gelten die am Versandtag gültigen Preise, es sei denn es wurde schriftlich etwas anderes vereinbart. Dies sind Euro-Netto-Preise und verstehen sich zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Bei steigenden Rohstoffpreisen behalten wir uns eine entsprechende Preisanpassung jederzeit vor.
Für Kleinstmengen behalten wir uns vor, einen Mindermengenzuschlag zu erheben.

4. Lieferung

Ein angegebener Liefertermin ist kein Fixtermin, soweit nicht etwas anderes schriftlich vereinbart wurde.
Bei Versand der Ware am letzten Tag der vereinbarten Frist gilt die Lieferfrist als eingehalten. Erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist ist bei schuldhafter Überschreitung einer vereinbarten Lieferfrist ein Lieferverzug gegeben.
Eine Lieferverzögerung aufgrund einer nachträglichen Änderung des Auftrages durch den Kunden geht zu dessen Lasten.
Der Kunde hat bei Überschreiten einer vereinbarten Lieferfrist im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen ein Rücktrittsrecht. Weitere Ansprüche des Kunden wegen verzögerter Lieferung, insbesondere solche auf Schadensersatz, sind ausgeschlossen.
Unsere Lieferpflicht ruht, solange der Käufer mit einer Verbindlichkeit im Rückstand ist.
Der Versandweg kann durch uns festgelegt werden. Gibt der Käufer die Versandart vor, gehen anfallende Mehrkosten zu seinen Lasten.
Der Versand erfolgt auf Gefahr des Käufers: für Verluste und Schäden aller Art und sich daraus ergebende Folgen haften die Verkehrsträger.
Die Übernahme der Sendung vom Frachtführer gilt als Bestätigung für den einwandfreien Empfang, sofern nicht Beschädigung, Unvollständigkeit etc. ausdrücklich quittiert werden.
Die Lieferung gilt als vertragsgemäß ausgeführt, wenn Mängel nicht innerhalb von 10 Werktagen nach Wareneingang schriftlich beanstandet werden.
Bei unbegründeten Reklamationen, dass die Ware noch nicht ausgeliefert sei, gehen die uns von den Verkehrsträgern in Rechnung gestellten Nachsuchkosten zu Lasten des Käufers. Wir sind zur Teillieferung berechtigt. Der Käufer kann nur dann bei Teillieferung vom ganzen Vertrag zurücktreten, wenn die teilweise Ver­trags­erfüllung für ihn ohne Interesse ist und er dieses in schriftlicher Form mitteilt.
Wir liefern nur vollständige Verpackungseinheiten. Verpackung wird nicht berechnet und wird als Einwegverpackung auch nicht zurückgenommen.

5. Zahlung

Die Rechnung ist zahlbar innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum mit 2% Skonto oder innerhalb 30 Tagen rein netto, sofern keine anderslautende Vereinbarung schriftlich getroffen wurde. Die Feststellung der fristgerechten Leistung erfolgt über das Datum des Zahlungseingangs bei uns. Wir behalten uns vor, bei Zielüberschreitung Fälligkeitszinsen in Höhe von 15 % p.a. zu berechnen.
Mitarbeiter des Außendienstes sind nicht zur Entgegennahme von Zahlungen berechtigt.

6. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Der Käufer darf im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs über die erworbene Ware verfügen. Bei Weiterverkauf treten an die Stelle der Waren die Forderungen des Veräußerers gegen den Käufer; diese werden hiermit an uns abgetreten. Von einer Pfändung unserer Ware oder einer uns abgetretenen Forderung sind wir unverzüglich zu benachrichtigen.

7. Weiterverkauf

Der Weiterverkauf ist nur in Originalgebinden gestattet. Der Export und die Weiterverarbeitung bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch uns.

8. Haftung, Mängel, Ersatzlieferungen

Eine etwaige Haftung ist ferner auf den Umfang der Entschädigung beschränkt, die von unserem Versicherer im Rahmen der geschlossenen Haftpflichtversicherung anerkannt wird.
Zur Mängelbeseitigung sind wir nur bei Einhaltung folgender Bestimmungen verpflichtet:
Mängel, die bei sorgfältiger Prüfung der Lieferung entdeckt werden, sind innerhalb von sieben Tagen nach Wareneingang geltend zu machen.
Mängel, die nicht offensichtlich sind, müssen uns unverzüglich nach Entdeckung gemeldet werden.
Mängelrügen müssen uns im Rahmen des Verbrauchsgüterkaufs innerhalb von zwei Jahren nach Ablieferung gemeldet werden.
Bei berechtigten Mängelrügen sind wir zur Ersatzlieferung befugt; erfolgt diese nicht, besteht ein Rücktrittsrecht. Bei Fehlmengen haben wir die Wahl zwischen Nachlieferung und Gutschrift.
Weitere Ersatzansprüche, z.B. auf Ersatz unmittelbarer oder mittelbarer Schäden, einschließlich sogenannter Folgeschäden, bestehen nicht. Das gilt auch, wenn die Herstellung oder Lieferung der Ware unmöglich oder erschwert wird, so bei höherer Gewalt, Aussperrung und Streik. Ein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht besteht nur, wenn die Gegenforderung unstreitig ist.

9. Beratung/Anwendung

Die Präparate dürfen nur bestimmungsgemäß angewendet werden. Unsere Beratung ist unverbindlich. Sie befreit den Käufer nicht von der eigenen Prüfung unserer Präparate auf deren Eignung für den beabsichtigten Einsatz. Bei allfälligem Zuwiderhandeln lehnt ANTISEPTICA jedwede Produkthaftung ab.

10. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für die Lieferungen ist der jeweilige Versandort, im Übrigen Pulheim. Gerichtsstand für sämtliche aus diesem Vertrag entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist Köln.

 

Stand: August 2016
© ANTISEPTICA Dr. Hans-Joachim Molitor GmbH